BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht kehrt auf einen Kurs der Konfrontation zur AfD zurück. Die Partei habe durch ihre Annäherung an US-Präsident Donald Trump „ihre Wähler getäuscht“, sagte sie dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Wagenknecht bezog sich auf den jüngsten Kurswechsel Trumps in der Ukraine-Politik. „So wie Trump seine Wähler getäuscht hat, hat es damit auch die an Trump orientierte AfD, da viele Bürger gerade im Osten die Partei auch aus friedenspolitischen Motiven gewählt haben“, sagte sie dem RND.

Das BSW sei „die einzige Friedenspartei in Deutschland“

„Die AfD, die schon Trumps 5-Prozent-Ziel bejubelte und unverändert jede Kritik an Trumps Politik vermeidet, ist damit ebensowenig eine Friedenspartei wie Donald Trump ein Friedenspräsident ist“, führte Wagenknecht aus. Sie forderte „eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der AfD, die außenpolitisch immer näher an Merz heranrückt, je näher Trump der Außenpolitik seines Vorgängers Biden kommt“. Das BSW sei „die einzige Friedenspartei in Deutschland“, sagte Wagenknecht.

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Die BSW-Gründerin wandte sich erneut gegen „Brandmauern und Berufs-, Rede- und Parteiverbote“, die sie als „undemokratisch“ bezeichnete. AfD-Chef Tino Chrupalla hatte vor Kurzem gesagt, es gäbe bereits Gespräche zwischen AfD und BSW. Wagenknecht hatte das als „Phantomdiskussion“ bezeichnet.